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Moldau

Bisher nur wenige TP-Anträge in Moldau

Wie an anderer Stelle bereits berichtet, wurde in Moldau zum 1. März 2023 ein Schutzstatus analog zum temporären Schutz eingeführt, wie er in den Mitgliedsstaaten der EU gewährt wird.

Bisher gingen jedoch nur relativ wenige Anträge ein: Bis zum 16. März haben sich gerade 710 der insgesamt über 100.000 Ukrainer*innen in Moldau online für einen Termin registriert. Dies liegt vermutlich auch daran, dass Inhaber*innen des temporären Schutzes Moldau für insgesamt nicht mehr als 45 Tage verlassen dürfen, ohne dass der Schutzstatus verfällt. Vermutlich vor allem deswegen, weil der Ausnahmezustand in Moldau (der die „Duldung“ des Aufenthalts mit sich bringt und zeitlich unbegrenzte Ausreisen ermöglicht) noch bis mindestens zum 5. April 2023 gilt, stehen viele Ukrainer*innen einer Antragstellung momentan noch skeptisch gegenüber.

Allerdings haben laut einer aktuellen Umfrage 78 Prozent der Ukrainer*innen in Moldau grundsätzlich Interesse an einer Antragstellung. Diese Umfrage förderte auch zu Tage, dass die größte Hürde für eine Antragstellung darin zu sehen ist, dass im Zuge dieser eine offizielle Meldeadresse in Moldau vorzuweisen ist.

Es wird abzuwarten bleiben, wie sich das Interesse an dem temporären Schutz weiter entwickeln wird. Relevant dürfte diesbezüglich nicht zuletzt die Frage sein, ob der Ausnahmezustand, der bereits seit dem 24. Februar letzten Jahres gilt, über den 5. März 2023 hinaus ein weiteres Mal verlängert wird. Denn sollte dies nicht mehr der Fall sein, dürften sich ukrainische Staatsangehörige ohne temporären Schutz nur noch bis zu 90 Tagen legal in Moldau aufhalten und sie hätten auch keinen automatischen Zugang zum Arbeitsmarkt und zu staatlicher Gesundheitsversorgung mehr.